Kommunistische Partei Luxemburgs
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Die Alternative zu weniger Demokratie gibt es
KPL-Sktion Zentrum hat aufgeklärt: /
Dienstag, 27. Juni 2017

Am vergangenen Samstag trat die Sektion Zentrum der KPL wieder in der hauptstädtischen Avenue de la Gare an, um unterdrückte Informationen unter die Leute zu bringen.

Entgegen der verbreiteten Propaganda von immer mehr Bürgerbeteiligung, nimmt die Demokratie (aus dem Griechischen für Herrschaft des Volkes) ständig ab. Der neue Allgemeine Bebauungsplan wurde weder im Gemeinderat noch in Arbeitskreisen mit den Bürgern, sondern in vom Schöffenrat beauftragten Studienbüros aufgestellt. Eine Bürgerbeteiligung gibt es nur für Unwichtiges, etwa für die Farbe dessen, was im Politiker-Neusprech »mobilier urbain« heißt.

Am Krautmarkt werden 80% der Beschlüsse von EU-Direktiven und -Reglementen vorgegeben. Eine Mehrheit muß da zustimmen, sonst zitiert die EU-Kommission, deren Hobby gerade die forcierte Militarisierung ist, das Land vor den sogenannten Europäischen Gerichtshof, wo es dann tägliche Strafzahlungen setzt bis sich eine Mehrheit im Parlament gefunden hat.

Es ist aber all das mit der scheibchenweisen Verringerung sozialer und gewerkschaftlicher Rechte nicht alternativlos. Es geht auch anders – aber nicht mit dieser EU, die ein eindeutiges Instrument des Kapitals fürs Kapital ist.

In Luxemburg ist die KPL die einzige Partei, die für eine Alternative zum herrschenden System steht mit einer wirklichen Herrschaft der 99% auch im Wirtschaftsbereich.

Weiter aufklären wird die Sektion Zentrum schon kommenden Samstag wieder in der Av. de la Gare von 14 bis 18 Uhr.

Am darauf folgenden Montag, den 26. Juni folgt ein öffentlicher Informations- und Diskussionsabend ab 19.30 in der Brasserie Ekiba (12-14, rue de Strasbourg) zum Thema: »Kleinkriminalität eingrenzen – aber wie)«.

Das Thema des Abends ist die Folge dessen, daß Kandidaten der KPL darauf angesprochen wurden, was wir gegen die Kriminalität zu unternehmen gedächten, die immer mehr Menschen trifft und nervt. Bei diesem Problem wie bei anderen läßt sich eine Lösung nur finden, wenn wir von den Ursachen ausgehen. Soziale Probleme und Drogensucht lassen sich nicht mit Polizei regeln. Da braucht es eine andere Herangehensweise, die aber den Sektionen der bürgerlichen Einheitspartei nicht in den Kram passen.

Der Eintritt ist frei, bringt also Freunde und Bekannte mit, wenn wir diese Fragen ausdiskutieren!