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»Nach vorne schauen«

Escher Kommunisten wählten neuen Vorstand

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19/04/2012

Eine erfolgreiche Bilanz der Arbeit der letzten zwölf Monate und der Aufruf, optimistisch nach vorne zu schauen, bestimmten die Generalversammlung der Escher Sektion der KPL am 31. März 2012 im Versammlungslokal »Che Guevara«. Sektionspräsident Gilbert Simonelli erinnerte in seiner Ansprache vor allem an den erfolgreichen Wahlkampf des vergangenen Jahres, in dessen Ergebnis nach langen Jahren der Abwesenheit wieder Kommunisten in den Escher, den Differdinger und den Rümelinger Gemeinderat gewählt wurden. Dieser Erfolg hat nicht nur die Arbeit der Escher Kommunisten und der gesamten Partei beflügelt, sondern auch den Anstoß gegeben, die seit mehr als fünf Jahren geführte Kampagne der KPL gegen Sozialabbau und Indexklau mit neuer Kraft weiterzuführen.

Gilbert Simonelli wies darauf hin, daß die Auswirkungen der kapitalistischen Wirtschafts- und Finanzkrise in der Arbeiterstadt Esch besonders stark zu spüren sind. Es sei bekannt, daß die Regierung in enger Zusammenarbeit mit dem Patronat die Schrauben weiter anziehen werde, und daß den schaffenden Leuten noch tiefer in die Taschen gegriffen werden soll, führte er aus. »Der Index ist zum wiederholten Mal manipuliert worden, nach dem Gesundheitswesen soll nun auch das Rentensystem verschlechtert werden, die Schifflinger Schmelz, die zum größten Teil auf Escher Territorium steht, wird geschlossen, und nachdem Luc Frieden erst kürzlich wieder einmal ein Horrorszenarium über unsere Staatsfinanzen an die Wand gemalt hat, dürfte in den kommenden Monaten mit neuen Grausamkeiten zu rechnen sein.«

In der Stadt Esch hat sich die soziale Lage der Menschen dramatisch zugespitzt, erklärte der Sektionspräsident. Die Zahl der Einwohner, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten und deshalb mit großen sozialen Problemen zu kämpfen haben oder sogar in die Armut gedrängt werden, nimmt ständig zu. »In unserer Gemeinde leben anteilmäßig die meisten Arbeitslosen, die meisten RMG-Empfänger und die meisten Niedriglohnverdiener«, berichtete Gilbert Simonelli.

»Wir haben eine Arbeitslosenquote von mehr als 13 Prozent, also doppelt so hoch wie im Landesdurchschnitt. Bei der Jugend liegt die Arbeitslosigkeit sogar über 25 Prozent – das ist ein Prozentpunkt über dem EU-Durchschnitt. Auch RMG-Empfänger gibt es in Esch doppelt so viele wie im Landesdurchschnitt. Seit Jahren nehmen die sozialen Probleme zu. Die Menschen haben immer weniger im Portemonnaie, die Armut wächst.« Aus diesem Grund wird die Escher Sektion sich aktiv an der Kampagne der KPL »D’Fanger ewech vum Index, vum Mindestloun a vun de Renten« beteiligen.

Der im Oktober neu gewählte kommunistische Escher Gemeinderat Zénon Bernard erläuterte, mit welchen Schwerpunkten sich die Escher Kommunisten auf Gemeindeebene beschäftigen werden. Es gelte, insbesondere im Zusammenhang mit den Diskussionen über das Gemeindebudget auf machbare Alternativen hinzuweisen und jegliche Erhöhungen von Taxen und Gebühren konsequent abzulehnen. Die Erhöhung der Parkgebühren, die nun deutlich teurer sind als zum Beispiel in der Hauptstadt, sei vor allem darauf zurückzuführen, daß der Schöffenrat die unter dem Gemeindeplatz und unter dem Brillplatz gelegenen Parkmöglichkeiten in die Hände einer privaten Gesellschaft gegeben und ihr darüber hinaus einen festen Gewinn zugesichert hat. Die Einnahmen aus den öffentlichen Parkplätzen dienen in erster Linie dazu, diesen Gewinn abzusichern, während die Einnahmen der Gesellschaft nicht mit der Stadt geteilt werden.

KPL-Präsident Ali Ruckert sprach über den Zusammenhang des Sozialabbaus auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene. Die Luxemburger Kommunisten werden sich weiterhin bemühen, die reaktionäre kapitalistische Politik der Regierung, der EU und der Eurogruppe zu entlarven. Bei der Freigabe von 800 Milliarden Euro für die sogenannte Brandschutzmauer gehe es nicht um die Lösung der wirklichen Probleme der Menschen oder etwa um die Rettung von Staaten wie Griechenland, Spanien oder Portugal, wie es behauptet wird, sondern einzig und allein um die Sicherung der Profite der großen Banken und Konzerne.

Ein Ausweg aus der sich stetig verschärfenden Krise sei innerhalb des kapitalistischen Systems nicht möglich, sondern nur durch den Kampf um eine echte Systemalternative, die Ablösung der kapitalistischen Ausbeuterordnung und die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft. Die KPL werde daher ihre Forderung nach Verstaatlichung der Luxemburger Stahlindustrie nicht aufgeben, sondern bekräftigen.

Nach den Berichten von Georgette Schweich und Marceline Waringo über die Tätigkeit des Sektionsvorstandes sowie den Kassenstand, und nach der Aufnahme neuer Mitglieder wählte die Generalversammlung (in alphabetischer Reihenfolge) Uli Brockmeyer, Marie-Louise Hopp, Esada Ramdedovic, Steve Richer, Georgette Schweich, Gilbert Simonelli und Marceline Waringo als Mitglieder des neuen Vorstands der Sektion Esch der KPL.